aktuelles
Offener Brief vom 22.12.2020 an die Bundesjustiz-ministerin und Minister*innen der Bundesländer
Unser Thema: Versagt Deutschland beim Tierschutz als Rechtsstaat?
Die erzwungenen Eilbeschlüsse von Verwaltungsgerichten, Transporte von trächtigen Rindern in Drittstaaten wie Marokko und Algerien - aus wirtschaftlichen Interessen auf Druck von Zuchtverbänden und Exportunternehmen - zuzulassen, verstoßen gegen Tierschutzrecht und EU-Recht! Die Grausamkeiten, die den Tieren dort angetan werden, sind unbeschreiblich und vielfach dokumentiert.
Gemeinsame Pressemitteilung zu "Schweine-Stau“ in deutschen Betrieben!
In der Agrarbranche gibt es ein neues, sehr unschönes Schlagwort: „Schweine-Stau“! Gründe für diesen Stau sind die Afrikanische Schweinepest und der damit verbundene Wegfall der Exportmöglichkeiten nach China, wodurch der „Schweinepreismarkt“ eingebrochen ist. Die Corona-Ausbrüche in Schlachtbetrieben, Personalnot, Abstandsregeln und teilweise beschränkte Arbeitszeiten tun ein Übriges. Die Gastronomie fällt ebenfalls als Abnehmer größtenteils aus. Deswegen stehen derzeit Hunderttausende von Schweinen qualvoll eingepfercht in deutschen Ställen. Trotz dieser katastrophalen Lage besamen Schweinezüchter munter weiter, züchten und produzieren Ferkel.
Empfehlungen des Kompetenznetzwerks Nutztierhal-tung-Borchert Kommission
Als „Ziel" ist u. a. formuliert:
„Eine erfolgreiche Nutztierhaltung ist auf eine breite gesellschaftliche Akzeptanz zwingend angewiesen. ..."
Wir haben eine „Kommentierung" der Empfehlungen aus unserer Sicht erstellt:
Video-Konferenz mit Norbert Lins, MdEP, Vorsitzender des Agrar-Ausschusses im EU-Parlament
Die Themen unseres Austausches am 25.11.2020 mit Norbert Lins waren:
„EU-Agrarpolitik und Entscheidungen zur GAP" und erneut die Problematik „Tiertransporte in Drittländer".
Dr. Michael Marahrens (Friedrich-Loeffler-Institut) hat auch diesmal als fachlicher Experte teilgenommen.
Die Fortsetzung unseres Austausches ist bereits für Januar 2021 terminiert.
Unser offene Brief an die für Tiertransporte zuständigen Minister*innen der Bundesländer
Unser Appell, sich dem Erlass Bayerns vom 26.10.2020 anzuschließen, lange tierquälerische Tiertransporte zu beenden.
… unterschrieben von 22 Tierschutzorganisationen u. Initiativen.
Offener Brief an die Zukunftskommission Landwirtschaft
... unterschrieben
Gemeinsamer offener Brief an Ministerpräsident Winfried Kretschmann
Report Mainz berichtet (ab Minute 20) mit einem Beitrag von Edgar Verheyen über dieses Thema:
Gespräch mit dem Autor Edgar Verheyen über seine Erfahrungen mit den Veterinärämtern:
Demonstration in Gärtringen vor dem Schlachthof
Nach den von Soko Tierschutz aufgedeckten Tierquälereien in dem Schlachthof Gärtringen, waren wir mit zahlreichen weiteren Menschen am 05.09.2020 vor Ort, um zu demonstrieren.
Artikel in der Stuttgarter Zeitung
Gudrun Stadelmaier und Jutta Braun im Gespräch mit Herrn Rainer Wieland, MdEP und Vizepräsident des Europäischen Parlament
Am 29.08.2020 hatten Gudrun und Jutta ein Gespräch mit Herrn Wieland in Stuttgart. Es ging hauptsächlich um das Thema Tiertransporte. Aber auch die Folgen unseres hohen Fleisch-konsums und extremen Tierbestandes wurden angesprochen sowie unser generelle Umgang mit unseren sogenannten "Nutz"tieren.
Pilotprojekt Bayern: Beendigung der Kälbertransporte - Regionale Aufzucht, Mast, Schlachtung, Vermarktung in Bayern
Kurzstellungnahme der Deutschen Juristischen Gesellschaft für Tierschutzrecht e.V.
... zu den Tiertransportabfertigungen des Landkreises Teltow-Fläming sowie dem Beschluss des VG Potsdam, 3 L 753/20 vom 4. August 2020.
Videobotschaft an den EU-Agrarausschuss und den “Untersuchungsausschuss Tiertransporte”.
Vielfache Berichte und Dokumenta-tionen belegen eindeutig, dass Tiertransporte aus der EU heraus in Drittstaaten nicht im Sinne der EU-Gesetzgebung statt-finden.
Gemäß der VO (EG) Nr. 1/2005 sind Verletzungen und Leiden der Tiere - bis zu ihrem Bestimmungsort! - zu vermeiden und deren Sicherheit zu gewährleisten.
Dies ist regelmäßig nicht der Fall. Eine funktionierende Überwachung dieser Transporte zum Schutz der Tiere, ist schlichtweg unmöglich. Ahndungen strafrechtlicher Verstöße finden seitens der Justiz ebenfalls nicht statt.
Einige Landkreise verweigern mittlerweile Genehmigungen für Transporte in Tierschutz-Hochrisikostaaten. Andere Behörden tun dies noch nicht oder berufen sich weiterhin darauf gesetzeskonform zu handeln.
Hier liegt nun die besondere, pflichtbewusste Verantwortung einer übergeordneten Politik zu reagieren und zu handeln!
Ein klares Verbot von Lebendtiertransporten in Drittländer ist längst überfällig!
Deutsche Version: Vimeo / Youtube.
Englische Version (Achtung: nicht für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren geeignet!): Vimeo / Youtube.
Desweiteren haben wir eine Pressemitteilung dazu erstellt.
8. Mahnwache zum Thema Tiertransporte in Hannover
Kleinanzeigen-Kampagne "Kälbertransporte"
Videokonferenz mit Harald Ebner, MdB
Am 23. Juli hatten wir eine Videokonferenz mit MdB Harald Ebner, Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.
Unsere Themen mit Herrn Ebner waren die Situation nach der Kastenstand-entscheidung, die aktuelle Lage bezüglich der Tiertransporte in Drittstaaten und innerhalb der EU sowie eine bio-vegane Landwirtschaft als Alternative zu einer Landwirtschaft ohne "Nutztier"haltung.
Videokonferenz mit Norbert Lins, MdEP und Vorsitzender des Ausschusses für Landwirtschaft des Europäischen Parlaments
m 22. Juli diskutierten wir erneut mit Norbert Lins, dem Vorsitzenden des Agrar-Ausschusses im EU-Parlament.
Diesmal sprachen wir mit Herrn Lins ausführlich über das Thema Tiertransporte. Als fachliche Experten nahmen die Tierschutzbeauftragte des Landes Hessen Dr. Madeleine Martin, der stellvertretende Leiter des Instituts für Tierschutz und Tierhaltung in Celle (Friedrich-Löffler-Institut) und ausgewiesene Tierschutz-Experte Dr. Michael Marahrens sowie der Veterinäramtsleiter des Veterinäramts Reutlingen Dr. Thomas Buckenmaier an dem Gespräch teil.
Unser nächstes Gespräch findet am 30.09.2020 statt.
Unser offene Brief an 9 Landkreise, die noch Tiertranporte in tierschutzrechtliche Hochrisikostaaten abfertigen
Ein gleichlautendes Schreiben wurde versandt an die Landkreise Emsland & Aurich (Niedersachsen), Teltow-Fläming, Prignitz & Oberspreewald-Lausitz (Brandenburg) , Steinfurt & Rhein-Sieg-Kreis (NRW), Görlitz (Sachsen), Trier-Saarburg (RLP)
Unser offene Brief Landrat Sievers / Ravensburg (BaWü) bzgl. Kälbertransporten ab Bad Waldsee
Unser offene Brief an 5 Bundesländer bzgl. Tiertransporten in tierschutzrechtliche Hochrisikostaaten
An die
Ministerinnen und Minister der Bundesländer Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Rheinland Pfalz - zuständig für Tiertransporte
Sehr geehrte Frau Ministerin Nonnemacher,
sehr geehrte Frau Ministerin Otte-Kinast,
sehr geehrte Frau Ministerin Heinen-Esser,
sehr geehrte Frau Ministerin Höfken,
sehr geehrter Herr Minister Günther,
das Bürgerbündis mensch fair tier hat sich schon mehrfach an Sie als zuständige Minister*innen für Tiertransporte gewandt.
Aufgrund aktueller investigativer Recherchen des rbb und ARD Mittagsmagazin zu Tiertransporten in Tierschutz-Hochrisiko-Staaten nehmen wir speziell mit Ihnen Kontakt auf, da rechtswidrige Tiertransporte aus Ihren Bundesländern in hoher Anzahl genehmigt worden sind:
https://www.tagesschau.de/investigativ/mittagsmagazin/tiertransporte-107~amp.html
Wie Ihnen bekannt ist, haben Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein per Erlass Veterinärämter angewiesen, Tiertransporte in bestimmte außereuropäische Länder nicht mehr zu genehmigen, da die Fahrten mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht tierschutzgerecht durchgeführt werden können. Ein gesetzliches Schlupfloch ausnutzend, werden diese Transporte stattdessen über Landkreise Ihrer Bundesländer schließlich doch abgefertigt.
9 Landkreise haben von Januar 2019 bis Februar 2020 über 33.000 Rinderexporte in Tierschutz-Hochrisiko-Länder genehmigt. Das sind 97% aller Rinderexporte in diese Drittländer.
Wir sind erschüttert über die hohe Anzahl der von Ihren Behörden genehmigten Tierquälereien. Von sorgfältig geprüften Einzelfallentscheidungen, wie uns immer wieder versichert wurde, kann keine Rede sein.
Uns stellt sich die Frage, warum nicht auch Sie in Ihren Bundesländern zum Schutz der Tiere entsprechende Erlasse erteilen.
Mit dem Verweis auf bundeseinheitliche Lösungen durch das BMEL verschieben Sie Ihre Verantwortung, - zulasten der gequälten Tiere - obwohl Sie diese sofort umsetzen könnten bis es bundeseinheitliche klare Vorgaben gibt.
Die Veterinärämter werden so lange die Fahrtenbücher stempeln bis die zuständigen Ministerien eindeutige Vorgaben erlassen, wie uns amtliche Veterinärärzt*innen in persönlichen Gesprächen mitteilten.
Wir Bürger*innen sind es leid, diese unsäglichen Tierquälereien noch länger zu ertragen.
Wir fordern Sie daher erneut mit Nachdruck auf:
Stoppen Sie Tiertransporte in die Tierschutz-Hochrisiko-Staaten in Ihren Bundesländern! Geben Sie den Veterinärbehörden klare Vorgaben, aufgrund derer Drittland-Transporte nicht genehmigt werden können!
Es liegt in Ihrer Verantwortung, sich für ein Ende dieses Tierleids einzusetzen.
Abschließend verweisen wir auf die ARD Reportage "Die Story im Ersten - Tiertransporte gnadenlos" am Montag, 20.7. um 23.00 Uhr -, die die Grausamkeiten auf den Transporten
sowie den barbarischen Schlachtpraktiken in den Drittländern dokumentiert:
https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/tiertransporte-gnadenlos-viehhandel-ohne-grenzen-100.html
Mit freundlichen Grüßen
Interview mit Dr. Barbara Felde im Magazin Naturscheck: "Der Staat schützt nicht die Tiere, sondern die Tier-quäler"
Mahnwachen zu Tiertransporten am 14.06.20 in Hannover, Sigmaringen, Potsdam und Luckenwalde
Wie im vorherigen Beitrag schon erwähnt, hielten wir an verschiedenen Orten Mahnwachen für die Tiere auf den grausamen Tiertransporten.
Über die Mahnwache in Luckenwalde berichtete sogar die Märkische Allgemeine Zeitung:
Große Online-Aktion gegen Tiertransporte am 14.06.20 - dem Internationalen Tag gegen Lebendtiertransporte
Mit weiteren engagierten NGO's erinnern wir am 14.06.2020 - zum Internationalen Tag gegen Tiertransporte - an diese grausamen Transporte, bei welchen die Tiere teils tausende Kilometer weit
entfernt transportiert werden. Alleine der Transport ist eine unvorstellbare Tortur. Am Zielort angelangt, vor allem in Hochrisikostaaten wie den Nahen Osten, Maghreb oder Türkei, erwartet die
Tiere dann die wirkliche Hölle. Dortige Schächt- und Schlachtpraktiken fallen hierzulande unter den Straftatbestand der Tierquälerei.
Bitte beteiligt Euch an dieser Online-Aktion und teilt was das Zeugs hält! Das ist per Facebook und Twitter möglich, aber Ihr könnt auch eine Petition unterschreiben.
FB & Co.:
Postet am 14.06.2020 je eine Protestbotschaft mit den Hashtags #BanLiveExports sowie #StopLiveTransport in eurem Profil (also 2 posts!)
Wichtig: Bitte stellt eure Beiträge nach dem Posten öffentlich (dazu auf die Weltkugel klicken), damit sie unter den jeweiligen Hashtags zu finden sind und wir eine möglichst große Reichweite
haben!
Je mehr Menschen mitmachen, desto sichtbarer werden unsere Forderungen! Teilt daher diesen Aufruf auch ordentlich und informiert Eure Freunde und Bekannte.
Falls ihr bei Twitter aktiv seid, unterstützt auch bitte den TWITTERSTORM von 11 bis 13 Uhr (auch am 14.06.2020). Nutzt dafür bitte unbedingt den Hashtag
#BanLiveExports
Wer nicht bei FB und Co. ist, kann folgende Petitionen unterschreiben:
Petition CIWF
Petition Vier Pfoten
Wir protestieren am 14.06. aber nicht nur online. Mit folgenden Mahnwachen machen wir auf das grausame Leid auf den Tiertransporten aufmerksam:
Hannover, 15.00 - 17.30 Uhr, Maschsee-Nordufer, zwischen Fackelträger und Hellebardier
Postdam: 14:00 - 16:00 am Brandenburger Tor
Sigmaringen: 11.00 bis 12:00, Karlstraße 13 (Verwaltungsgericht Sigmaringen, Hauptgebäude)
und am 16.06.:
Luckenwalde: 10:00 - 11:30 Uhr und 13:30 - 15:00 Uhr vor dem Veterinäramt, Am Nuthefließ 2
Hier noch der link zur offiziellen VA auf FB: www.facebook.com
Wir danken Euch. Und denkt dran: wer nicht teilnimmt schweigt und stimmt zu!
Bundesrat stimmt Antrag auf Weideschlachtung zu
Einem Antrag aus Bayern auf Erweiterung der tierschutzgerechten Weideschlachtung wurde am 05.06.2020 im Bundesrat mehrheitlich zugestimmt.
Die Ausnahmevorschrift soll neben ganzjährig im Freien gehaltenen Rindern auch auf im Freiland gehaltene Schweine ausgeweitet werden. Die Bundesregierung ist aufgefordert, sich auch auf EU-Ebene für eine tierschutzgerechte Weideschlachtung einzusetzen. Die Tiere werden in vertrauter Umgebung betäubt, entblutet/getötet und im Haltungsbetrieb geschlachtet. Es entfällt damit der Transport der lebenden Tiere zum Schlachthof, es entfallen Angst, Stress und Leiden.
Offener Brief an Bundeslandwirtschafsministerin Julia Klöckner: Beendigung der Intensivtierhaltung zur Vermeidung von Pandemien
... unterschrieben von 21 Tierschutzorganisationen.
Kleinanzeigen-Kampagne Raum Mosbach / TBB
Aufgrund der unfassbaren Entscheidung der StA Mosbach, das Verfahren gegen die "Mittäter" im Veterinäramt einzustellen.
Geschaltet werden die Anzeigen in der Woche 22/20 in der Tageszeitung "Fränkische Nachrichten" und im "Wochenkurier Mosbach".
Die "Heilbronner Stimme" hat unseren Anzeigenauftrag abgelehnt.
Entscheidung Kastenstand im Bundesrat: Gemeinsamer offener Brief an alle Landes- und Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN
... unterschrieben von 16 Tierschutzorganisationen.
Videokonferenz mit dem Vorsitzenden des EU-Agrarausschusses MdEP Norbert Lins am 20. Mai 2020
Am 20.05.20 haben wir - per Videokonferenz - mit Herrn Lins über folgende Themen gesprochen:
- Multiresistente Keime / wachsendes Risiko von Pandemien / Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung
- Agrar-Wende -> Ökologische Landwirtschaft
- EU-Agrarhaushalt -> GAP: Verteilung Fördermaßnahmen
- EU-Tierschutz (Tiertransporte / Tierhaltung / Kennzeichnung tierischer Produkte)
Von mensch fair tier waren dabei:
Petra Kletzander, BW
Helga Leydag, SH
Conny Mertz-Bogen, BW
Christine Rauch, BY
Marianne Rautenberg, NRW
Dr. vet. Kirsten Tönnies, Hessen
Wir werden mit Herrn Lins in engem Kontakt bleiben und haben auch bereits einen Folgetermin vereinbart.
Kleinanzeigen-Aktion gegen Tiertransporte
Diese Kleinanzeigen erscheinen in den nächsten 4 Wochen - bis zum 14.06.20, dem Intern. Tag gegen Lebendtiertransporte
in folgenden Zeitungen:
Badische Zeitung
Bremer Weserkurier
Emmendinger Tor
Lippe aktuell
Mainzer Allgemeine
Neue Westfälische
Rheinpfalz
Wunstorfer und Schaumburger Wochenblatt
Die Hannoversche Allgemeine Zeitung hat die Veröffentlichung
erneut abgelehnt!
Offener Brief an den Deutschen Ethikrat
Was macht dieser eigentlich?
„Der Deutsche Ethikrat beschäftigt sich mit den großen Fragen des Lebens. Mit seinen Stellungnahmen und Empfehlungen gibt er Orientierung für die Gesellschaft und die Politik. Die Mitglieder werden vom Präsidenten des Deutschen Bundestages ernannt. Bislang hat der Deutsche Ethikrat 17 umfangreiche Stellungnahmen erarbeitet, unter anderem zu den Themen Anonyme Kindesabgabe, Intersexualität, Präimplantationsdiagnostik. Er hat sich damit als Impulsgeber für die Beratung der Politik aber auch der breiten Öffentlichkeit etabliert. Der Deutsche Ethikrat wird am 28. Mai 2020 erstmals in neuer Zusammensetzung tagen und die Diskussion zu seinem künftigen Arbeitsprogramm aufnehmen.“ (Quelle: Homepage Deutscher Ethikrat)
Der zeitgenössische Philosoph Richard David Precht schreibt in seinem Buch „Tiere denken“: Die akademische Debatte über eine angemessene „Tierethik“ hat stark Fahrt aufgenommen.“ (Vgl. Precht, 2016, S. 14 f)
Wir fordern den neu zusammengesetzten Deutschen Ethikrat in diesem offenen Brief auf, eine Stellungnahme an die Politik und die Gesellschaft hinsichtlich einer zeitgemäßen Tierethik in sein künftiges Arbeitsprogramm aufzunehmen. Zeitgenössische Ethik geht nicht ohne Tierethik!
„Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!"
Bertold Brecht